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1.1. Die TM Services UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden: TM Services) betreibt unter der Internetadresse thai-massage.de ein elektronisches Verzeichnis von Thai-Massage Studios (nachfolgend Plattform).
1.2. Diese Plattform stellt Personen (nachfolgend Nutzer) kostenlos Informationen zu Studioeinträgen sowie Interaktionsmöglichkeiten (insbesondere eine Bewertungs- und eine Meldefunktion) zur Verfügung. Die Nutzung ist ausschließlich für private Zwecke gestattet.
1.3. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend ANB) regeln ausschließlich das Rechtsverhältnis zwischen TM Services und dem Nutzer.
1.4. Für das Rechtsverhältnis zwischen TM Services und den Betreibern der Massage-Studios gelten unsere gesonderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Studios.
2.1. Das Internetportal thai-massage.de bietet dem Nutzer die Inanspruchnahme der auf der Plattform bereitgestellten Leistungen. Diese Leistungen können von TM Services, verbundenen Unternehmen oder Kooperationspartnern erbracht werden.
2.2. Die über das Portal thai-massage.de angebotenen, unentgeltlichen Leistungen können sich gelegentlich ändern. TM Services kann jederzeit Änderungen an diesen Leistungen vornehmen, Funktionen hinzufügen oder ohne Ersatz entfernen.
2.3. TM Services behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen an den für Nutzer angebotenen Leistungen und diesen ANB vorzunehmen.
2.4. TM Services behält sich das Recht vor, jederzeit sämtliche oder einzelne unentgeltliche Leistungen vorübergehend oder dauerhaft zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Ein Anspruch des Nutzers auf die Beibehaltung bestimmter unentgeltlicher Funktionen besteht nicht.
3.1. Der Nutzer ist verpflichtet, die Leistungen von TM Services nur im Einklang mit den geltenden Gesetzen (insbesondere den Datenschutzgesetzen) sowie diesen ANB und der Datenschutzrichtlinie zu verwenden.
3.2. Eine weitergehende oder andere Nutzung der Leistungen von TM Services bzw. der durch diese bereitgestellten Daten ist unzulässig. Unzulässig ist insbesondere die vollständige, teilweise oder auszugsweise Verwendung des elektronischen Verzeichnisses für:
3.3. Der Nutzer verpflichtet sich, die Leistungen von TM Services so zu nutzen, dass keine Schäden entstehen. Insbesondere sind Handlungen zu unterlassen, die zur Beeinträchtigung oder Überlastung der Leistungen von TM Services oder des Internetportals thai-massage.de führen könnten.
3.4. TM Services weist auf den Marken-, Kennzeichen- und Urheberschutz der auf der Plattform enthaltenen Informationen und Daten hin. Eine Nutzung dieser Rechte ist nur mit schriftlicher Zustimmung von TM Services zulässig, soweit nicht ausdrücklich anders geregelt.
3.5. Der Nutzer darf die über thai-massage.de zur Verfügung gestellte Software weder kopieren, modifizieren, zurückentwickeln oder dekompilieren noch in sonstiger Weise versuchen, den Quellcode aufzuschlüsseln.
3.6. Bei jedem Eintrag findet sich ein Formular, welches über einen kenntlich gemachten Button abrufbar ist, um TM Services einen Verdacht auf missbräuchliche Nutzung oder Verstöße gegen diese ANB mitzuteilen.
4.1. Auf dem Internetportal thai-massage.de gibt es eine Bewertungsfunktion, die es Nutzern ermöglicht, Unternehmen zu bewerten. Nutzer können Unternehmen mittels einer Sternebewertung (ein bis fünf Sterne) beurteilen. Begleitend zur Sternebewertung haben Nutzer die Möglichkeit, Inhalte (z. B. Texte und Bilder) einzustellen, welche mit der Bewertung im Zusammenhang stehen.
4.2. In jedem Studioeintrag steht die Funktion „Hinweis melden“ zur Verfügung. Nutzer können diese verwenden, um falsche oder fehlende Informationen sowie Inhalte, die Anlass zur Beanstandung geben, direkt an TM Services zu melden.
4.3. Alle Inhalte, die Nutzer aufgrund der genannten Funktionen übermitteln, können von TM Services auf thai-massage.de sowie auf Seiten von Vertriebspartnern und Kooperationspartnern veröffentlicht werden. Es besteht kein Anspruch auf die Veröffentlichung der übermittelten Inhalte oder Bewertungen.
4.4. Die Interaktionsfunktionen können ausschließlich von Nutzern verwendet werden, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und welche zur Verifizierung gegebenenfalls ihre E-Mail-Adresse bestätigt haben. Der Nutzer stimmt diesen ANB mit der Übermittlung seiner Inhalte zu.
4.5. TM Services behält sich das Recht vor, übermittelte Inhalte (insbesondere Bewertungen) vor der Veröffentlichung zu prüfen, ob die in Artikel 5 (ehemals Art. 7) genannten Verhaltensregeln eingehalten wurden. Diese Prüfung kann auch automatisiert erfolgen.
4.6. Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für alle Inhalte, die er übermittelt. TM Services prüft die Inhalte nicht umfassend auf Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit und macht sich diese nicht zu eigen.
5.1. Nutzer haben bei allen Interaktionen mit Respekt und Rücksicht zu handeln. TM Services setzt Sachlichkeit und Toleranz voraus. Die Plattform darf nicht dazu verwendet werden, um andere Nutzer, Dritte (einschließlich Studios) oder TM Services zu bedrohen, zu belästigen oder zu beleidigen.
5.2. Jeder Nutzer verpflichtet sich, andere weder schuldhaft zu täuschen noch zu schädigen.
5.3. Der Nutzer ist nicht berechtigt, bei der Nutzung der Plattform gesetzeswidrige Inhalte oder solche, die gegen die guten Sitten verstoßen, zu verbreiten oder zugänglich zu machen. Dazu gehören insbesondere Inhalte mit:
5.4. Jeder Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften.
5.5. Die massenhafte Versendung von inhaltsgleichen Informationen (Spam/Junkmails) über die Plattformfunktionen sowie die Übermittlung von Daten oder Software, die die Soft- oder Hardware des Empfängers beeinflussen könnte, sind nicht gestattet.
5.6. Nutzer dürfen keine Werbung in eigener Sache machen und keine privaten Daten (Namen, Anschriften, Telefonnummern etc.) in öffentlichen Beiträgen einstellen.
6.1. Geistiges Eigentum von TM Services Das Urheberrecht an sämtlichen von TM Services erstellten Inhalten, Informationen, Bildern, Videos, Datenbanken und Computerprogrammen auf dieser Plattform steht ausschließlich TM Services zu. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urhebergesetzes bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von TM Services. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen sowie die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
6.2. Einräumung von Nutzungsrechten durch den Nutzer (Lizenz) Das Urheberrecht für vom Nutzer eingestellte, urheberrechtsfähige Beiträge (z. B. Bewertungstexte, Bilder, Hinweise) verbleibt beim Nutzer. Mit dem Einstellen eines Beitrags räumt der Nutzer TM Services jedoch das kostenlose, zeitlich und räumlich unbegrenzte, nicht-exklusive Recht ein, den Beitrag dauerhaft auf den Seiten von TM Services, verbundenen Unternehmen sowie Kooperationspartnern zu präsentieren, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen und für Werbemaßnahmen für die Plattform in allen Medien zu nutzen.
Diese Rechteeinräumung umfasst insbesondere:
TM Services ist bei der Nutzung von Fotos nicht verpflichtet, den Urheber zu benennen.
6.3. Garantien und Pflichten des Nutzers Der Nutzer verpflichtet sich, zu gewährleisten, dass die von ihm auf thai-massage.de veröffentlichten Inhalte nicht gegen geltendes deutsches Recht, gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder die Verhaltensregeln gemäß Artikel 5 dieser ANB verstoßen.
Der Nutzer garantiert darüber hinaus, dass:
6.4. Recht zur Prüfung und Löschung durch TM Services TM Services hat das Recht, aber nicht die Pflicht, die Plattform im Rahmen des gesetzlich Zulässigen auf Einhaltung dieser ANB zu überprüfen. TM Services behält sich das Recht vor, von Nutzern eingestellte Inhalte zurückzuweisen, zu sperren oder zu löschen, wenn begründete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass diese Inhalte gegen anwendbares Recht oder diese ANB verstoßen oder Rechte Dritter verletzen (insbesondere bei Abmahnungen Dritter) oder wenn TM Services dazu behördlich oder gerichtlich aufgefordert wird.
8.1. Der Umfang und die Nutzbarkeit der TM Services Leistungen kann von verschiedenen technischen Faktoren abhängen (z. B. Hard- und Softwareausstattung des Endgerätes, Betriebssystemeinstellungen, Art des Internetzugangs und Browser).
8.2. Der Nutzer stellt die für den Zugang zu den von TM Services angebotenen Leistungen erforderlichen technischen Voraussetzungen auf eigene Kosten bereit.
9.1. Im Falle eines Verstoßes gegen diese ANB ist TM Services berechtigt, die betreffenden Inhalte auf thai-massage.de zu löschen oder abzuändern.
9.2. TM Services kann ferner im Falle eines Verstoßes gegen diese ANB, die Richtlinien von TM Services oder gesetzliche Bestimmungen Nutzer, IP-Adressen oder Telefonnummern für alle oder bestimmte Leistungen ohne Ankündigung dauerhaft oder vorübergehend sperren.
9.3. TM Services behält sich darüber hinaus rechtliche Schritte gegen den Verstoßenden vor. Ferner ist der Nutzer verpflichtet, TM Services für den Fall der Inanspruchnahme durch Dritte (z.B. wegen einer rechtswidrigen Bewertung) unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig auf erstes Anfordern alle Informationen zur Verfügung zu stellen.
10.1. TM Services übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität, rechtliche Zulässigkeit und Vollständigkeit der auf der Plattform thai-massage.de zur Verfügung gestellten Informationen. Dies betrifft insbesondere die von Studios bereitgestellten Eintragsdaten sowie die von anderen Nutzern eingestellten Bewertungen. TM Services macht sich diese fremden Inhalte nicht zu eigen.
10.2. Die Nutzung der Plattform erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. TM Services übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Leistungen jederzeit ohne Unterbrechungen, sicher und fehlerfrei verfügbar sind.
10.3. TM Services verfügt über keinerlei Kontrollmöglichkeiten über Websites und Quellen, auf die per Link verwiesen wird, und ist daher für die Verfügbarkeit und den Inhalt solcher externer Websites nicht verantwortlich oder haftbar.
10.4. Für Schäden haftet TM Services nach folgender Maßgabe: TM Services haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, sofern diese auf vorsätzlichem oder fahrlässigem Verhalten von TM Services, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
10.5. Für sonstige Schäden besteht Haftung nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Im Fall einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
10.6. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen Regelungen unberührt.
TM Services verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten der Nutzer sind in der Datenschutzerklärung der Plattform, abrufbar unter https://thai-massage.de/datenschutz/, enthalten.
12.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Vertragssprache ist Deutsch.
12.2. Sollte eine Bestimmung dieser ANB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
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